AGB
Hinweis: Diese AGB sind eine Vorlage. Bitte ergänze die [Platzhalter] und lass sie vor dem produktiven Einsatz anwaltlich prüfen.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform „TrendSocial" (nachfolgend „Dienst"), angeboten von [Anbieter/Firma], Inhaber Benjamin Schmidt, [Anschrift] (nachfolgend „Anbieter"). Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Vertragsgegenstand
Der Dienst stellt digitale Treue- und Stempelkarten bereit, die Endkunden des Nutzers über einen QR-Code in Apple Wallet oder Google Wallet hinzufügen können. Der Nutzer verwaltet Stempelstände, Belohnungen und Benachrichtigungen über ein Web-Dashboard. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gewählten Tarifstufe und der Produktbeschreibung auf der Website.
TODO · rechtlich prüfen lassen
Leistungsgegenstand, Haftung und Pflichten wurden vom Video-Clipping auf Wallet-Stempelkarten umgestellt. Die Formulierungen sind ein fachlicher Platzhalter und noch nicht anwaltlich geprüft.
3. Registrierung und Vertragsschluss
- Die Nutzung setzt eine Registrierung mit gültiger E-Mail-Adresse voraus.
- Mit Abschluss der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag über den kostenlosen Tarif zustande.
- Kostenpflichtige Tarife kommen mit Bestätigung des Bestellvorgangs zustande.
4. Tarife und Preise
- Der Dienst wird als Abonnement mit monatlicher oder jährlicher Abrechnung bereitgestellt.
- Die Anzahl ausgegebener Karten und gesetzter Stempel ist tariflich nicht begrenzt.
- Es fallen keine gesonderten Gebühren pro ausgegebener Karte an.
- Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
5. Zahlung und Fälligkeit
Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angebotenen Zahlungsdienstleister. Abonnements werden im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum in Rechnung gestellt. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang bis zum Ausgleich vorübergehend zu sperren.
6. Laufzeit und Kündigung
Abonnements verlängern sich automatisch um den jeweils gewählten Zeitraum, sofern sie nicht mit einer Frist von [z. B. 14 Tagen] zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung ist jederzeit im Konto oder per E-Mail an hallo@trendsocial.de möglich. Ungenutzte Credits verfallen zum Ende des Abrechnungszeitraums.
7. Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer stellt sicher, dass er die nötigen Rechte an den auf der Karte verwendeten Inhalten besitzt (insbesondere Logo, Name und Marke seines Betriebs).
- Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung entstehen.
- Eine Nutzung für rechtswidrige, beleidigende oder diskriminierende Inhalte ist untersagt.
8. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung des Dienstes ein. An den erzeugten Karten erhält der Nutzer die Rechte, soweit ihm die Rechte am Ausgangsmaterial zustehen.
9. Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, höhere Gewalt oder Störungen bei Drittanbietern (z. B. KI- oder Hosting-Dienste) können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
11. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, [Ort].
